Die Ausstellung einer Vollmacht kann im Einzelfall die Entziehung des Sorgerechts abwenden Leben die Eltern eines minderjährigen Kindes getrennt und funktioniert die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts nicht, stellt oft früher oder später einer der beiden Elternteile einen Antrag auf Übertragung der alleinigen Sorge. Zuständig dafür ist das Familiengericht. Stimmt der andere Elternteil der Übertragung nicht zu, hat das Gericht dann zu entscheiden, ob …
Bei Ausfall der Eltern können auch die Großeltern in Anspruch genommen werden Hier ein paar Euros für die Klassenfahrt oder den Urlaub, da ein kleiner Zuschuss an die Eltern für die Schulbücher. Viele Großeltern stecken den Enkelkindern – wenn es denn finanziell möglich ist – gerne mal etwas zu oder unterstützen die eigenen Kinder bei anfallenden Kosten. Doch besteht möglicherweise sogar eine monatliche …
Lebzeitiges Schenkungsversprechen für den Todesfall ersetzt nicht Testament! In einem Fall, den das Landgericht Wuppertal am 06.03.2023 entschieden hat (LG Wuppertal 2 O 128/22), verstarb eine Frau, ohne ein Testament hinterlassen zu haben. Relativ kurz vor ihrem Versterben setzte sie sich mit ihren beiden besten Freundinnen zusammen, die bereits eine notarielle Generalvollmacht von ihr hatten. Die Erblasserin teilte den Freundinnen mit, dass es …
Anweisung an Bevollmächtigte statt Testament? Weiter lesen »
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in gleich zwei Fällen ein Vorabentscheidungsersuch vorgelegt. Diese beziehen sich jeweils auf folgende Fragestellung: Verfällt der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub eines im Verlauf des Urlaubsjahres arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers, wenn dieser seitdem ununterbrochen arbeitsunfähig ist, in jedem Fall 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres? Oder spielen für den definitiven Verfall nach Ablauf der Frist noch …
Wann verfällt Urlaub bei Dauererkrankung: BAG fragt EuGH Weiter lesen »
Corona ist neu und erwischt viele von uns eiskalt. Die Kleinunternehmer, die Sorge um Existenz und Arbeitsplatz, um ältere Verwandte, unsere gesamte Wirtschaft. Auswirkungen hat Corona auch im Familienrecht beim Umgang mit dem Kind und beim Unterhalt für Ehegatten Kind. Beim Umgang fragt sich, ob dieser in Corona-Zeiten stattfindet oder ausgesetzt werden soll. Man wird differenzieren und abwägen müssen. Ist einer der Beteiligten -Eltern …
Corona ist neu und erwischt viele von uns eiskalt. Die Kleinunternehmer, die Sorge um Existenz und Arbeitsplatz, um ältere Verwandte, unsere gesamte Wirtschaft. Auswirkungen hat Corona auch im Unterhaltsrecht. Ein Beispiel: Ein unterhaltspflichtiger Vater ist in Kurzarbeit geraten und verdient nur noch 60 bzw. 67 % dessen, was er vorher hatte; oder er ist selbständiger Unternehmer und seine Einnahmen brechen aufgrund einer Geschäftschließung völlig …
